Sehr geehrte Besucherin, sehr geehrter Besucher,

die nachfolgenden Informationen beziehen sich auf die datenschutzrechtlichen Aspekte des Facebook-Auftritts der Gemeinde Riegelsberg. Dieser wird von der Gemeindeverwaltung Riegelsberg betrieben und verwaltet.
Die dargelegten Hinweise ergänzen die bereits veröffentlichte Datenschutzerklärung auf der Gemeindehomepage um die datenschutzrechtlichen Besonderheiten, was die Nutzung der entsprechenden Facebook-Plattform betrifft.
Nutzungszweck

Die Gemeindeverwaltung nutzt ihren Facebook-Auftritt, um interessierte Bürgerinnen und Bürger im Wege eines zeitgemäßen Kommunikationskanals über die aktuelle Lokalpolitik zu informieren, Transparenz über politische Entscheidungen herzustellen und den politischen Dialog zu intensivieren.
Ferner ist die Gemeindeverwaltung bestrebt, mit Hilfe der Nutzung der Infrastruktur von Facebook, die Außenwirkung sowie das Ansehen der Gemeinde Riegelsberg zu fördern und alle Altersgruppen, Riegelsberger Bürgerinnen und Bürger, Gewerbetreibende sowie Auswärtige anzusprechen.

Alternative Informations- und Kommunikationsangebote

Die Facebook-Seite stellt lediglich ein Zusatzangebot für Nutzerinnen und Nutzer von Social Media dar. Die Gemeinde Riegelsberg hält mit ihrem Internetauftritt auf der hauseigenen Gemeindehomepage www.riegelsberg.eu diverse Informationen, bspw. zur Verwaltungsstruktur und Geschichte der Gemeinde, zu kulturellen Angeboten und aktuellen Veranstaltungen sowie zur gemeindlichen Infrastruktur, für Interessierte bereit.

Rechtgrundlagen zur Nutzung der Facebook-Infrastruktur

Die datenschutzrechtliche Legitimation der Ergänzung des gemeindlichen Onlineangebots um eine Facebook-Seite erfolgt auf Grund eines berechtigten Interesses (Analyse, Optimierung, wirtschaftlicher Betrieb des Internetauftritts als eine besondere Form der Öffentlichkeitsarbeit der Gemeinde), gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f. DSGVO.

Verarbeitung personenbezogener Daten

Bei dem Facebook-Auftritt der Gemeinde Riegelsberg handelt es sich um eine Online-Präsenz innerhalb der Plattform Facebook, die von der Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland betrieben wird.
Facebook erhebt personenbezogene Daten von Besucherinnen und Besuchern der entsprechenden Seite und verarbeitet diese gem. der einschlägigen Datenrichtlinie. Hierzu gehören insbesondere Interaktionen mit der Facebook-Seite, bspw. das Aufrufen von Beiträgen und Bildern sowie das Betätigen der „Gefällt-mir“-Schaltfläche. Ausführliche Informationen zu den verarbeiteten Besucherdaten sind unter den Informationen zu Seiten-Insights-Daten von Facebook einzusehen.
Die von Facebook erhobenen Daten können insbesondere dazu eingesetzt werden, um Besucherinnen und Besuchern Inhalte oder Werbeanzeigen entsprechend deren Interesse an bestimmten Beiträgen der Facebook-Seite oder deren Interaktionen mit entsprechenden Inhalten anzuzeigen.
Zu den vorgenannten Zwecken werden auf den Geräten der Besucherinnen und Besucher der Facebook-Seite der Gemeinde Riegelsberg Cookies gespeichert. Weitergehende Details zu Cookies sowie den Widerspruchsmöglichkeiten erhalten Nutzer mit Hilfe der Cookie-Richtlinie von Facebook.
Die Besucherdaten werden von Facebook in den USA verarbeitet, wobei Facebook unter dem sog. EU-USA-Privacy-Shield-Abkommen zertifiziert ist und hierdurch zusichert, das europäische Datenschutzrecht einzuhalten.

 


Gemeinsame Verantwortlichkeit mit Facebook, Betroffenenrechte

Die Gemeinde Riegelsberg ist für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Besucherinnen und Besucher ihrer Facebook-Seite gem. Art. 4 Nr. 7 DSGVO mit Facebook gemeinsam verantwortlich und hat zu diesem Zweck eine spezielle Vereinbarung gem. Art. 26 Abs. 1 S. 2 DSGVO mit Facebook abgeschlossen, in welcher insbesondere festgelegt wurde, dass Facebook für die Datenverarbeitung primär verantwortlich ist und die Gemeinde Riegelsberg keinen Zugriff auf die einzelnen Daten der Besucherinnen und Besucher hat.
Ferner verpflichtet sich Facebook die Betroffenenrechte zu beachten (Art. 12 – 23 DSGVO) und bspw. Auskunfts-, Widerspruchs- oder Löschungsanfragen zu beantworten.
Die Gemeindeverwaltung Riegelsberg weist daher Besucherinnen und Besucher der gemeindlichen Facebook-Seite darauf hin, sich im Hinblick auf die Geltendmachung der o. g. Betroffenenrechte bezüglich der Verarbeitung ihrer Daten durch Facebook, direkt an Facebook zu wenden.
Zudem ist laut der Vereinbarung mit Facebook die irische Datenschutzkommission diejenige Aufsichtsbehörde, die die Kontrolle über die Verarbeitung unter gemeinsamer Verantwortung federführend ausübt. Besucherinnen und Besucher der entsprechenden Facebook-Seite haben das Recht, eine Beschwerde neben der für sie zuständigen lokalen Aufsichtsbehörde auch an die irische Datenschutzkommission zu richten.

Bedarfsprüfung und Evaluation

Der Betrieb des Facebook-Auftritts der Gemeinde Riegelsberg erfolgt auf Grundlage einer Bedarfsprüfung, wobei die Verbreitung von Informationen und die Kommunikation mit Social Media-Nutzern mit den jeweiligen Schutzinteressen abgewogen und entsprechende Schutzmaßnahmen ergriffen wurden.
Die entsprechende Facebook-Seite der Gemeinde Riegelsberg wird durch das Sachgebiet „Presse- und Öffentlichkeitsarbeit“ (kurz: Pressestelle) betreut. Die Pressestelle überprüft regelmäßig, ob der vorgenannte Kommunikations- und Informationsbedarf besteht, die rechtlichen Vorgaben gewahrt werden und ergreift andernfalls erforderliche Schutzmaßnahmen.

Bei weitergehenden Fragen steht der behördliche Datenschutzbeauftragte der Gemeindeverwaltung Riegelsberg für Auskünfte zum Thema Datenschutz zur Verfügung:
Herr Michael Konrad
Tel:      06806 930-134
E-Mail: datenschutz(at)riegelsberg.de

Verwaltung:

Montag - Freitag
08.00 Uhr - 12.00 Uhr
Montag - Donnerstag
13.00 Uhr - 15.30 Uhr

Bürgerbüro:

Montag - Freitag
07.00 Uhr - 12.00 Uhr
Montag und Donnerstag
13.00 Uhr - 15.30 Uhr
Dienstag
13.00 Uhr - 18.00 Uhr